DrauSSen heult der Sturm. Die Wellen der Barentssee haben sich zu schäumenden Ungeheuern entwickelt, die pausenlos gegen die Felsküste prallen. Die wenigen Fischerboote im Hafen schwanken gefährlich auf und nieder. Ich stehe am Fenster meines Hotelzimmers und beobachte, wie der Sturm kleine Schnee- flocken durch die Fensterritzen ins Innere des Zimmers presst. Die geplante Überfahrt zu den Bohrinseln von Goliat wird wohl ausfallen müssen. Seit Tagen sind wir im äußersten Norden der norwegischen Küste unterwegs, um im Auftrag der EU und der Ölplattform-Betreiber die Risiken der Ölförderung in der Barentssee aus Sicht der Stakeholder, also verschiedener Interessengruppen, neu zu bewerten.
Nach der Ölkatastrophe von Deepwater Horizon im mexikanischen Golf ist hier in Norwegen die Nervosität gestiegen. Wäre eine solche Katastrophe auch in Norwegen möglich? Wie stufen die Anwohner, die Fischer, die örtlichen Behörden und die Kommunalpolitiker vor Ort die Gefahr ein? Was kann man tun, um die Risiken zu begrenzen? Wie kann man besser mit den betroffenen Menschen über die Risiken kommunizieren? Und dann noch die Nachrichten aus Japan: Jeden Tag keimt neue Hoffnung auf, dass die Notkühlung endlich wieder in Gang kommt, aber die Medienberichte verheißen nichts Gutes. Dazu die Bilder von verwüsteten Städten und Siedlungen, von traumatisierten Menschen und hilflos agierenden Arbeitern in Schutzanzügen. Draußen heult der Wind wieder auf. Da klingelt das Handy. Am Telefon ist Klaus Töpfer.
Die erste Sitzung der Ethikkommission findet im Kanzleramt statt. Nach und nach treffen die ausgewählten Mitglieder im Sitzungssaal ein. Diejenigen, die sich kennen, tauschen die üblichen Freundlichkeiten aus, die anderen bemühen sich, Anschluss zu finden. Tischkarten weisen jedem Mitglied einen Sitzplatz zu. Gegenüber haben die Auftraggeber Platz genommen: in der Mitte die Bundeskanzlerin, ihr zur Seite Minister Norbert Röttgen und Minister Ronald Pofalla. Wirtschaftsminister Rainer Brüderle hat sich entschuldigen lassen. Dann folgt der Auftrag: Innerhalb von sechs Wochen erwartet die Bundeskanzlerin einen Abschlussbericht. Es geht nicht nur um eine ethische Bewertung der Kernenergie-Risiken und die daraus zu ziehenden politischen Konsequenzen. Die Kanzlerin erwartet zudem ein Signal für einen weitgespannten Konsens in Richtung einer Energiewende. Fort von Kernenergie und Kohle hin zu mehr Effizienz und regenerativen Energiequellen. Dann fordert Angela Merkel alle Mitglieder zu einem ersten Kommentar auf. Die Skepsis ist groß: Ist ein solcher Auftrag in so kurzer Zeit überhaupt sinnvoll zu bewältigen? Ist diese Ethikkommission nur ein Feigenblatt, um der angeschlagenen Regierung wieder etwas Glaubwürdigkeit zu geben?
Die nächsten sechs Wochen haben es in sich. Die ohnehin kaum zu bewältigende E-Mail-Flut verdreifacht sich, das Telefon klingelt unaufhörlich – hier die Bitte um ein weiteres Interview, dort der Wunsch nach einem Live-Kommentar im Radio, dann ein Termin im Fernsehstudio und für den Abend noch eine Vortragsanfrage. In der S-Bahn bemerke ich neugierige und fragende Blicke der ansonsten stoisch blickenden Fahrgäste: Kenne ich den?
Seit 30 Jahren bin ich als interdisziplinär arbeitender Sozialwissenschaftler in der Risikoforschung aktiv. Ob es um Ölplattformen, Kernkraftwerke, Schweinegrippe, BSE oder Extremklettern geht – wir vom Forschungsschwerpunkt Risiko und nachhaltige Technikentwicklung der Universität Stuttgart werden als Experten von Wirtschaft, Behörden und Politik gerne zu Rate gezogen. Die vergleichende Risikoforschung bietet einen Fundus an Daten und Einsichten, die für den praktischen Umgang mit Risiken und für eine erfolgreiche Risikokommunikation von besonderem Nutzen sind. Vor allem haben wir uns darauf spezialisiert, neben den statistisch errechneten Risikowerten die von gesellschaftlichen Gruppen und Individuen getragenen Risikowahrnehmungen empirisch zu erfassen. Darauf aufbauend entwickeln wir Modelle für eine effektive, faire und demokratisch legitimierte Regulierung von Risiken durch Politik und Behörden. Auf der Basis dieses beruflichen Hintergrunds fühlte ich mich gut gewappnet, sowohl in der Ethikkommission als auch im Rahmen der vielen Begegnungen mit Pressevertretern und Repräsentanten gesellschaftlicher Gruppen einen konstruktiven Beitrag leisten zu können. Doch ich spürte bald, wie schwer es ist, in einer emotional aufgeladenen Stimmung so etwas wie Ausgewogenheit und nüchterne Bestandsaufnahme zu vermitteln. Viele Journalisten winkten sofort ab, wenn sie merkten, dass ich nicht in den Jammerton der (An)klagelieder nach dem Motto „Ich habe es doch schon immer gewusst” verfiel, sondern vielmehr darauf hinwies, dass sich das Risiko deutscher Kernkraftwerke durch Fukushima nicht verändert hatte. Selbst die Feststellung, dass andere Energieträger auch ihre Risiken mit sich bringen und dass man hier Risiken abwägen muss, stieß oft auf Unverständnis und gelegentlich sogar auf schroffe Ablehnung und Häme. Selten habe ich so hasserfüllte und wütende Kommentare vor allem im Internet über mich lesen müssen wie in der Zeit der Ethikkommission. Das ging mir zu Herzen. Mit mehr Anerkennung als früher betrachte ich nunmehr die Repräsentanten der Politik, die wohl mit einem solchen Feuerwerk an Kritik und Häme tagtäglich leben müssen.
In den Beratungen der Ethikkommission war das anders. Vielleicht lag es an den Persönlichkeiten, die dort zusammenkamen, vielleicht lag es aber auch an der historischen Chance, die mit der Kommission verbunden war, oder einfach an der konstruktiven Moderation der Vorsitzenden. Häme, Polemik oder persönliche Angriffe blieben bis auf ganz wenige Ausnahmen aus. Alle waren sich bewusst, dass die schwierige Aufgabe nur dann zu bewältigen war, wenn jedes Mitglied konstruktiv und im besten Sinne der Habermasschen Diskursethik verständigungsorientiert am Gelingen des „Gemeinschaftswerkes” (so der spätere Titel) mitwirkte. Dass am Ende ein substanzielles, gemeinsam getragenes Votum zustande kam, ist sicher ein Beleg dafür, dass alle Mitglieder in gegenseitiger Achtung und Anerkennung der jeweils anderen Mitglieder und mit hoher Lernbereitschaft den gemeinsamen Auftrag ausfüllten. Natürlich gab es auch erbitterte Diskussionen, etwa zur Frage, ob man die Frist, bis zu der das letzte Kernkraftwerk abgeschaltet sein muss, an Bedingungen knüpfen sollte. Für die einen bedeutete eine Fristsetzung mit Bedingungen ein Hintertürchen für die Politik, um sich von dem Atomausstieg wieder verabschieden zu können, wenn die Aufregung um Fukushima verblasst sein würde, für die anderen war sie eine notwendige Klausel, um flexibel auf neue Entwicklungen und Veränderungen reagieren zu können. Spätestens abends bei einem Glas Wein an der Bar oder morgens beim Joggen im Park wurden dann die während der Sitzung unüberwindbar erscheinenden Konflikte beigelegt.
Ein besonders schwieriger Punkt war die ethische Bewertung der Kernenergie. Hier prallten zwei diametrale Auffassungen aufeinander. Für die einen war die Möglichkeit folgeträchtiger Katastrophen, die potenzielle Mutationswirkung radioaktiver Strahlung und die historisch kaum zu überblickende Zeit für die sicherzustellende Endlagerung radioaktiver Abfälle Grund genug, die Nutzung der Kernenergie kategorisch abzulehnen. Kategorisch bedeutet dabei: Bei einem solch hohen Risiko darf der Nutzen nicht gegengerechnet werden. Für die anderen bot eine solche Abwägung überhaupt erst die Grundlage für eine ethische Bewertung: Erst wenn ich alle Risiken und Chancen miteinander in Beziehung setze und die Bilanz von Nutzen und Risiko gegenüber anderen Alternativen in Vergleich setze, kann ich zu einem rational begründbaren Urteil kommen.
In letzter Konsequenz bedeutet das kategorische Urteil, dass alle Kernkraftwerke weltweit sofort abgeschaltet werden müssten. Zu diesem radikalen Schritt wollte sich aber niemand in der Kommission durchringen. Von daher war im Lager der kategorischen Kernenergie-Gegner die pragmatische Herangehensweise konsensfähig, auf ein langsames Auslaufen der Kernenergie zu setzen, um die Versorgungssicherheit nicht zu gefährden. Umgekehrt zeichnete sich auch im Lager derjenigen, die eine bilanzierende Risiko- Nutzen-Abwägung bevorzugten, die Bereitschaft ab, die Möglichkeit von großen Katastrophen und von langfristigen Endlagerproblemen höher zu gewichten, als es den statistischen Erwartungswerten entsprach. Dass ich mich zum abwägenden Lager zählte, dürfte niemanden überraschen. Ich habe es geradezu als eine zentrale Aufgabe in meinem Berufsleben angesehen, bei unsicheren und mehrdeutigen Entscheidungsoptionen Modelle und Verfahrensweisen zu entwickeln, die eine möglichst problemlösende, für alle Beteiligte gerechte und demokratisch legitimierte Beurteilung ermöglichen. Dazu gehört auch, Risiken von Risikowahrnehmungen zu trennen. Sieht man sich zum Beispiel die statistischen Risikowerte für den durchschnittlichen Deutschen an, so wird man eindeutig erkennen, dass die Lebens- und Gesundheitsrisiken ständig abnehmen. Die Lebenserwartung steigt, die Unfälle in Beruf, Freizeit und Verkehr gehen zurück, und die Zahl der tödlich verlaufenden Erkrankungen ist im Lebensabschnitt von der Geburt bis zum 60. Lebensjahr stark rückläufig. Die Wahrnehmung der Risiken ist dagegen völlig anders: Es sind nicht nur 78 Prozent der Deutschen der Meinung, dass die Risiken für Leben und Gesundheit zunehmen, die Menschen fürchten sich auch vor allem vor Risiken, die sie als künstlich begreifen, etwa Konservierungsstoffe in Lebensmitteln, und die von Technik oder Fehlverhalten ausgehen, etwa von Kriminalität. Doch daran sterben in Deutschland die allerwenigsten.
Allerdings wäre es weder rational geboten noch politisch akzeptabel, die Risikowahrnehmungen zu ignorieren und nur die statistischen Risikowerte als Maßstab zu nehmen. Es ist keinesfalls unvernünftig, mehr Geld zur Verhinderung eines Mordes als zur Prävention einer Selbsttötung zur Verfügung zu stellen, auch wenn es in Deutschland rund 12 Mal häufiger zu Selbsttötungen kommt als zu Tötungsdelikten – beide sind übrigens rückläufig. Denn intuitiv gestehen wir dem potenziellen Mordopfer mehr Prävention zu als dem anscheinend freiwillig aus dem Leben scheidenden Selbsttöter. Ebenso sind wir aus gutem Grund nicht indifferent gegenüber der Risikoverteilung über die Zeit: Wir fürchten uns mehr vor einem – einmal im Jahr zu erwartenden – Unfall mit 365 Toten auf einen Schlag als vor 365 kleinen Unfällen mit jeweils einem Toten. Schließlich sind für uns die Begleitumstände von Risiken mitentscheidend für ihre Beurteilung. Durch den Rinderwahnsinn BSE sind ungefähr gleich viele Menschen in Europa ums Leben gekommen wie durch das unachtsame Trinken von parfümiertem Lampenöl: rund 150. Während BSE ein internationaler Skandal wurde, bei dem Minister ihren Hut nehmen mussten und völlig neue Kontrollinstanzen errichtet wurden, ist das Risiko durch Lampenöl kaum jemandem bewusst.
Ähnliches gilt für die Beurteilung der Kernenergie: Großräumige Katastrophen sind keineswegs auf die Kernkraft beschränkt – auch die fossilen Energieträger können das Weltklima und damit die Lebensqualität, aber auch die Sicherheit und Gesundheit von Millionen Menschen gefährden. Und selbst bei den regenerativen Energieträgern gibt es weitreichende Risiken, wenn auch anderer Natur: Sollte das Netz für einige Zeit zusammenbrechen, würde das für Deutschland und auch für andere Industrienationen eine schwere Krise bedeuten, die nicht nur essenzielle wirtschaftliche Verluste mit sich bringen, sondern auch direkte und indirekte Schäden an Gesundheit und Leben der Menschen auslösen würde. Langlebige Abfälle gibt es zudem nicht nur in der Atomindustrie. Auch hoch-giftige Schwermetalle werden in Salzbergwerken endgelagert und behalten dort ihre Toxizität für „ewig”. Eine Halbwertszeit wie bei radioaktiven Abfällen gibt es dort praktisch nicht. Und ein Letztes: Bei jeder Flugzeugreise nehmen wir eine zusätzliche radioaktive Belastung auf uns, die in der Summe alle routinemäßigen Emissionen der weltweit rund 440 Kernkraftwerke bei Weitem übersteigt. Würden wir aus einem dieser Gründe die Kernkraft kategorisch ablehnen, müssten wir das konsequenterweise auch für alle anderen Aktivitäten machen, die ähnliche oder gleich gelagerte Risiken aufweisen. Wollen wir das?
All diese Überlegungen sind in das Gutachten der Ethikkommission eingeflossen. Dabei haben die Anhänger der kategorischen wie die der abwägenden Sichtweise die Argumente des jeweils anderen Lagers anerkannt und für sich stehen lassen. Tatsächlich ergaben sich ähnliche Schlussfolgerungen aus beiden grundsätzlich diametralen Auffassungen. Beide Lager kamen zu dem Schluss, dass ein die Versorgungssicherheit nicht gefährdender Ausstiegsplan ethisch zu rechtfertigen ist. Für die kategorische Sichtweise ist das ein pragmatischer Kompromiss, denn ein Ausstieg ist ja aus dieser Sichtweise kategorisch geboten. Für die abwägende Sichtweise ergibt sich diese Schlussfolgerung aus einer Gegenüberstellung der gewichteten Nutzen- und Risikoerwartung. Es kann heute ziemlich sicher davon ausgegangen werden, dass sich die Kernenergie in Deutschland durch effizientere Primärenergienutzung und eine weitere Erhöhung des regenerativen Energieanteils wirtschafts- und sozialverträglich ersetzen lässt. Der Weg über Effizienzverbesserungen und regenerative Energiequellen ist insgesamt risikoärmer als der weitere Einsatz der Kernenergie.
Das Gutachten der Ethikkommission spricht daher alle Lager in der Energiedebatte an. Diejenigen, die schon immer dagegen gewesenen sind, können aufatmen, denn ihr Urteil hat sich durchgesetzt. Diejenigen, die bis zum Schluss der Kernenergie treu geblieben sind, können sich mit dem Gedanken trösten, dass erst jetzt eindeutige Belege für einen möglichen Ersatz durch andere risiko- ärmere Energiestrategien vorliegen. Das Eintreten für die Nutzung der Kernenergie war also nicht vergeblich.
Nun ist es schon einige Monate her, dass die Ethikkommission ihr Gutachten der Öffentlichkeit vorgestellt hat. Was ist geblieben? Für mich steht an erster Stelle das Erlebnis einer gelungenen Integration von Menschen, die zu Anfang wenig miteinander gemein hatten und die sich in kürzester Zeit zusammengerauft haben, um etwas Gemeinsames zu schaffen, ohne auf Formelkompromisse oder Allerweltsweisheiten auszuweichen. Natürlich gab es auch Stress. Zweimal schien die Stimmung zu kippen, als bekannt wurde, dass jemand die vorläufigen, noch nicht abgestimmten Ergebnisse an die Presse weitergereicht hatte. Dieses Erlebnis zehrte an den Nerven. Dennoch – die konstruktive Arbeitsatmosphäre blieb, und alle handelten so, als ob es keinen Judas geben könnte.
An zweiter Stelle steht die Erkenntnis, dass eine Kommission wie die Ethikkommission eine Bereicherung der repräsentativen Politik darstellt und keinen Ersatz. Sie hat den politischen Konsens vorbereitet und ihn zum Teil auch ermöglicht, aber sie hat sich nicht über das Parlament oder politisch legitimierte Gremien hinweggesetzt. Mit dem Votum für einen parlamentarischen Beauftragten für die Energiewende hat die Kommission sogar das Parlament stärken wollen. Und schließlich bleibt für mich die persönliche Erfahrung, dass trotz mancher Querschläge, persönlicher Angriffe und hämischer Kommentare das Bemühen um eine transparente, rational begründbare und sozial ausgeglichene Energiepolitik Früchte tragen kann. Schon dafür hat es sich gelohnt. ■
