Nach den Fraktionen von SPD, Grünen und Union drängt nun auch Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) auf eine spätere Entscheidung zur Forschung mit importierten embryonalen Stammzellen. Wie die “Berliner Zeitung” (Mittwoch) berichtet, will Thierse die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) bitten, ihr für den 7. Dezember geplantes Votum zu verschieben.
In Parlamentskreisen hieß es, damit wolle Thierse dem Bundestag die Möglichkeit eröffnen, noch vor der DFG-Entscheidung zum Import der Stammzellen eine eigene Stellungnahme abzugeben. Damit wächst der Druck auf die DFG, erst 2002 über die Einfuhr zu befinden, schreibt das Blatt. Die Forschung mit importierten embryonalen Stammzellen ist in Deutschland rechtlich möglich, aber ethisch umstritten.
Die DFG hatte auf Bitten von Bundesforschungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD) ihr Votum bereits zwei Mal aufgeschoben. Damit sollte dem Nationalen Ethikrat und der zuständigen Enquetekommission des Bundestages Zeit für eine Entscheidung gegeben werden. Wegen der Sondersitzungen zum Thema Terrorismus war dieser Zeitplan in den vergangenen Wochen aber in Gefahr geraten.
Nach Auskunft des stellvertretenden Vorsitzenden Hubert Hüppe (CDU) wird die Enquetekommission nächste Woche eine Empfehlung vorlegen, auf deren Grundlage der Bundestag voraussichtlich im Januar entscheiden wird. Nach Einschätzung des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Wolfgang Clement (SPD) wird die DFG ihre Entscheidung zum Förderantrag der Bonner Stammzellforscher auf 2002 verschieben. Der Grund: Der Bundestag, der sich vor einer Entscheidung der DFG ebenfalls mit dem Thema befassen wolle, werde voraussichtlich nicht vor dem 23. und 24. Januar darüber beraten, sagte Clement am Dienstag in Bonn.
Er ging davon aus, dass dies die letzte Verschiebung der Entscheidung sein wird. “Wir müssen mit Nachdruck drängen, dass wir tatsächlich zur Entscheidung kommen”, sagte Clement. Die Bonner Stammzellforscher Oliver Brüstle und Otmar Wiestler möchten menschliche embryonale Stammzellen für Forschungszwecke aus Israel importieren, Clement unterstützt das Projekt.
dpa
