In Zeiten dicht gepackter Terminkalender gehören Behördengänge nicht nur zu den lästigen Pflichten, sondern sind, angesichts der Öffnungszeiten der Amtsstuben, für Berufstätige oft schwierig. Dem könnte das virtuelle Rathaus mit dem Internet Abhilfe schaffen. Während das ehrgeizige EU-Projekt “Infoville” (http://www.digitalsites.infoville.net) in den deutschen Regionen Allgäu, Neumarkt und Meißen noch auf eine praktische Anwendung wartet, preschen einzelne Kommunen im Alleingang vor. Städte wie Karlsruhe (http://www.karlsruhe.de), Mannheim (http://www.mannheim.de/buerger_und_stadt/rathaus_und_politik/index.html) oder Krefeld (http://www.krefeld.de) wollen gleichzeitig ihre Verwaltung straffen und den Bürgern mit neuem Service entgegenkommen.
Beispielsweise kann in Karlsruhe eine Biotonne beim Entsorgungsamt per Internet bestellt oder abgemeldet werden. Und wer in Mannheim innerhalb der Stadt umzieht, kann die lästige Formulararbeit online am Computer erledigen. Damit die Ummeldung rechtsgültig wird, muß er sich aber noch persönlich zum Amt bemühen und eigenhändig unterschreiben. Noch werden digitale Signaturen nicht anerkannt.
Das ist auch die größte Hürde für ein virtuelles Rathaus. Die Stadt Karlsruhe führt deshalb in Kooperation mit dem Fraunhofer-Institut für Informations- und Datenverarbeitung einen Pilotversuch in Sachen digitaler Unterschrift durch. Nach einem einmaligen Gang zur Behörde könnte der Nutzer dann mit entsprechender Software seine Verwaltungsgeschäfte vom heimischen Rechner aus erledigen. Gesetzliche Vorbehalte gibt es zwar noch – beispielsweise besteht bei der Ummeldung eines Wohnsitzes Formularpflicht – doch das Innenministerium von Baden-Württemberg hat seine Bereitschaft zur Anpassung des Meldegesetzes bereits geäußert.
Sebastian Jutzi
