Im Zweifel gegen den Angeklagten

n seinen Vorlesungen hatte er stets gesagt, dass niemand unschuldig verurteilt wird. So etwas passiere nur in Filmen. Doch inzwischen zweifelt er an der Unfehlbarkeit deutscher Gerichte: „ Ich bin sehr nachdenklich geworden. Es passieren viele Fehler.” Bernd Brinkmann ist eine international anerkannte Größe seines Fachs, der Forensik. Als Gutachter wird er zur Wiederaufnahme von Prozessen und von der Verteidigung bestellt. Gerade hatte er einen solchen Fall.

Rückblende: Am 7. März 2009 entdecken Kinder die Leiche einer Frau in einem Auto auf einem Parkplatz in einem Waldstück südlich von Brandenburg. „Der Tatverdächtige ist schnell gefunden: ein armer und schlecht Deutsch sprechender Türke”, berichtet Brinkmann. Veysel Kurt, ein Dönerverkäufer, hatte eine Liebschaft mit der ermordeten 53-Jährigen. Bei Kurt zu Hause findet die Polizei Blutspuren und im Müll die Handtasche sowie das Handy des Opfers. „Das riecht nach hochgradigem Mordverdacht”, sagt Brinkmann. So dachten auch die Kriminalbeamten. „Doch es wurde mit Scheuklappen ermittelt”, wirft Brinkmann der Polizei vor.

Ein Mitarbeiter des Brandenburgischen Landesinstituts für Rechtsmedizin in Potsdam entdeckt eine Verletzung in der Scheide der Toten und schließt daraus, dass Kurt einen Gegenstand in den Körper der Frau gerammt habe. An der Wunde sei sie verblutet. Die Polizisten wühlen ein Metallrohr aus dem Hausmüll und erklären es zur mutmaßlichen Tatwaffe – obwohl kein Blut daran haftet.

Erstickt und Verblutet

„Da hat der Rechtsmediziner im Jagdeifer die Todesursache gesucht und leider einen großen Fehler gemacht”, kommentiert Brinkmann. Auf Fotos sieht man deutlich den acht Zentimeter langen Riss in der Scheide, und dazwischen feine Gewebebrücken, die die Wundränder zusammenhalten. Ein Metallrohr kann eine solche Verletzung nicht verursachen und hätte die Haut zudem abgeschürft. Und Verbluten aus der Vagina? Medizinisch unmöglich, erklärt Brinkmann.

Aber der Potsdamer Rechtsmediziner stützt die wackelige Diagnose mit einer zweiten Todesursache – er stellt eine überblähte Lunge fest. Und folgert: Ersticken gepaart mit Verbluten. Kurt könnte eine Decke auf die Frau gepresst haben, um ihre Schmerzensschreie zu unterdrücken. Das Landgericht Cottbus glaubt dem Gutachter und verurteilt den Verdächtigen zu neun Jahren Haft.

Immer wieder sind es Sachverständige, die entscheiden, ob eine Frau vergewaltigt, ein Amokläufer schuldfähig oder ein Kriegsversehrter rentenberechtigt ist. Seit Jahren wächst die Zahl der Gutachten. Studien zufolge schließen sich die Richter in 97 Prozent der Fälle dem Sachverständigen an. Es kommt sogar vor, dass sie die Stellungnahmen in der Urteilsbegründung Wort für Wort wiedergeben.

Wie problematisch das sein kann, machte jüngst der Fall des Gustl Mollath deutlich. Nachdem er seine Frau angeblich misshandelt hatte, kam er mit der Diagnose „paranoider Wahn” in eine psychiatrische Anstalt. Das Gericht hielt die Anschuldigungen Mollaths, seine Frau sei als Mitarbeiterin der Hypo- Vereinsbank in Schwarzgeldgeschäfte verwickelt, für Spinnerei. Ein Fehler, wie sich später herausstellte.

Die Abhängigkeit der Justiz von Psychiatrie und Rechtsmedizin wäre unbedenklich, wenn die Gutachten stets brillant wären. Doch die wenigen Untersuchungen dazu erschrecken mit dem Gegenteil. Fest steht: In jenen seltenen Fällen, in denen ein Gericht einen zweiten Gutachter bestellt, widerspricht dieser oft seinem Vorgänger – ob bei Kachelmann, Breivik oder eben Kurt. Gegenüber dem Justizministerium und dem Deutschen Bundestag beschweren sich Betroffene zudem immer wieder über Gefälligkeitsgutachten zugunsten von Versicherungen. Gekauft, partei-isch und mitnichten neutral lauten die Vorwürfe. Der Petitionsausschuss des Bundestags macht sich nun für eine Gesetzesänderung stark, der zufolge medizinische Gutachter ihre Neutralität beweisen müssen.

Was ist nur mit jener Profession los, die immerhin Spitzensätze von 100 Euro pro Stunde kassiert? „Der Kardinalfehler ist die vorgefasste Meinung”, sagt Brinkmann. Die Kriminalpolizisten trügen die Sachlage oft derart selbstgewiss vor, dass „die Rechtsmediziner sich dann schwer tun, die Ermittler zu enttäuschen und anderslautende Indizien unbewusst übersehen”.

Missbrauchsspuren nicht bemerkt

Hinzu kommt bisweilen mangelnde Kompetenz. So schockierte die Rechtsmedizinerin Anett Solveig Debertin von der Medizinischen Hochschule Hannover 2011 mit einer Studie, nach der die Gutachten von Missbrauchsfällen in über der Hälfte von 233 Fällen falsch waren. Mal stellten die Gutachter eine Verletzung fest, wo in Debertins Augen keine war. Mal übersahen die Experten Missbrauchszeichen. „Viele Ärzte wissen beispielsweise nicht, wie ein Jungfernhäutchen geformt ist”, sagt Debertin. Tatsächlich ist es nur ein Hautsaum, so dehnbar und regenerationsfähig, dass er nicht einmal bei einer Schwangeren auffällig verändert sein muss. Die Gewebefalte verrät kaum etwas über das sexuelle Vorleben.

Doch die Erstgutachter sind meist keine Spezialisten für Hymenuntersuchungen, sondern Haus-, Kinder- oder Frauenärzte. Denn die Gerichte können nach eigenem Ermessen Sachverständige bestellen, die weder eine spezielle Ausbildung noch Erfahrung haben. Oft besteht ein jahrelanges Geschäftsverhältnis. „Ein Selbstläufer”, nennt das ein Gutachter, der nicht namentlich genannt werden möchte.

Wie wenig verlässlich Gutachten sind, zeigt drastisch der Fall des Anders Behring Breivik. Der Mann hatte eine Farm gegründet, vorgeblich um Gemüse und Melonen sowie Wurzel- und Knollengewächse anzubauen. Er bestellte sechs Tonnen Ammoniumnitrat, einen handelsüblichen Kunstdünger – zum Bau einer Bombe. Am 22. Juli 2011 mailte er eine in Teilen zusammenkopierte Schmähschrift auf multikulturelle Gesellschaften. Kurz darauf zündete er in Oslo eine Autobombe. Acht Menschen starben. Wenige Stunden später tötete er auf der Insel Utoya 69 Menschen in einem Jugendcamp der Sozialdemokraten.

Kalt, berechnend und ohne Reue erschien Breivik den Polizisten und der Öffentlichkeit nach der Tat. Dann behauptete einer der Verteidiger, der 32- Jährige sei wahrscheinlich schizophren. Muss nicht einer, der so eine Gräueltat begeht, verrückt sein? Die Psychologen Torgeir Husby und Synne Sörheim führten über ein Dutzend Gespräche mit Breivik, dann kamen sie in einem Gutachten zu dem Schluss: paranoide Schizophrenie, nicht zurechnungsfähig.

Schon als Breivik drei Jahre alt war, hatte ein Psychiater erkannt, dass der Junge keine Freude und auch sonst keine Gefühlsregung zeigte. Der Experte sah die Gefahr, dass sich eine psychische Störung entwickeln könnte. Das Jugendamt wollte der alleinerziehenden Mutter einen Familienbeistand zur Seite stellen. Sie lehnte ab. Doch vor Gericht tauchte ein neues Gutachten auf, dass Breivik eine narzisstische und antisoziale Persönlichkeit attestierte, aber keinen Wahn. Jener Mann, der sich als Nachfolger der Tempelritter sieht und die Welt vom Multikulturalismus befreien will, ist demnach völlig zurechnungsfähig.

Unbrauchbare Expertenpapiere

Zwei Gutachten, zwei Meinungen – eine Pattsituation. Das Gericht bestellte Ulrik Malt, Psychiater an der Universität Oslo, als Schiedsrichter. Er stellte fest: „Das zweite Gutachten ist methodisch mangelhaft. Die Verfasser haben Breivik nicht ausreichend befragt, kommen aber in meinen Augen zum richtigen Ergebnis. Das erste Gutachten ist methodisch gut, kommt aber zur falschen Interpretation.” Kurzum: Zwei unbrauchbare Expertenpapiere. „Jemand, der schizophren ist, erfindet schon im Jugendalter Worte. Breivik verwendet ausgefallene Begriffe, die aber im extremistischen Milieu gebräuchlich sind”, führte Malt aus. Der Täter hörte keine Stimmen und fühlte sich nicht verfolgt. Vielmehr wähnte er die Gesellschaft durch Muslime bedroht. Malt betonte: „Es gibt Extremisten, die das denken.”

Die Widersprüche der Gutachter verunsicherten die Staatsanwaltschaft. Sie plädierte gar dafür, Breivik in eine psychiatrische Anstalt einzuweisen – mit der Logik des kleineren Übels: Lieber einen Gesunden irrtümlich in die Psychiatrie stecken als einen Unschuldigen ins Gefängnis.

Wie konnte es soweit kommen? Die Erklärung von Schiedspsychiater Malt: Die Gutachter waren nicht adäquat ausgebildet und auf Erwachsene spezialisiert. Deshalb ordneten sie Arztbriefe aus der Kindheit nicht richtig ein. Außerdem kannten sie die aktuelle Literatur zur Schizophrenie nicht. Erschwerend kam hinzu, dass der Beschuldigte Tests verweigerte und deshalb nur ein Gespräch möglich war. „Das sind sehr begrenzte Informationen. Eine bizarre Situation”, sagt Malt. Gewiefte Kriminelle wie Breivik können Gutachter an der Nase herumführen, um eine psychische Krankheit zu verschleiern oder vorzuschützen. Rund ein Drittel der gestellten Diagnosen sind laut Studien falsch.

„Bei allen Krankheiten, die nicht scharf umgrenzt sind, findet man zwei Teams mit zwei Meinungen”, nennt Malt ein weiteres Dilemma der Disziplin. So kann ein Diabetiker, der in einen bedrohlichen Zustand der Unterzuckerung gerät, aggressiv werden und eine Straftat begehen. Üblicherweise gilt er dann als nicht schuldfähig. Doch verschiedene Ärzte können die Unterzuckerung unterschiedlich bewerten.

Für Ärzte gibt es Leitlinien, um Befunde richtig einzuordnen und den Patienten richtig zu behandeln. Für Gutachter gab es viele Jahre keine. Sofern sie heute vorhanden sind, beschränken sie sich oft auf Allgemeines, etwa dass eine Gliederung vorhanden und die Darstellung transparent und schlüssig sein muss. Hinsichtlich der Methoden heißt es oft lapidar, dass der Sachverständige den wissenschaftlichen Kenntnisstand beherzigen soll.

Asylbewerber falsch beurteilt

Zu Beginn des Jahrtausends formulierten Experten recht konkrete Anforderungen an Gutachten für Aufenthaltsgenehmigungen. Hintergrund: Die EU-Länder gewähren immer weniger Flüchtlingen Asyl. Leidet der Betroffene aber an einer psychischen Krankheit, kann er einer Abschiebung aus gesundheitlichen Gründen entgehen. Im Zuge dessen werden immer mehr Asylanwärter psychiatrisch und psychologisch begutachtet.

Friedemann Pfäfflin, Psychiater am Universitätsklinikum Ulm, analysierte 115 solcher Gutachten. Sein Urteil erschüttert: „In vielen Fällen hätten die Gerichte die Dokumente nicht annehmen und bezahlen dürfen”, schrieb er 2012 in der Zeitschrift Recht und Psychiatrie. 70,5 Prozent der Experten geben selbst an, dass die Verständigung via Dolmetscher nicht zufriedenstellend gewesen sei. Oft geht es um ein mutmaßliches Trauma des Migranten durch Krieg oder Vergewaltigung. Doch die traumatischen Ereignisse beschreiben die Gutachter oft nur lückenhaft, moniert Pfäfflin. Und obwohl die Gerichte wissen müssen, ob eine Abschiebung die Gesundheit gefährdet, äußerte sich fast jeder zweite Experte nicht dazu.

„Die Qualität der Gutachten hat sich immerhin verbessert”, führt Detlef Schläfke, Psychiater an der Universität Rostock, ins Feld. Das bestätigte eine Studie seines Kollegen Elmar Habermeyer von der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich. Verglichen mit den 1970er-Jahren verwenden mehr Experten standardisierte Verfahren und psychologische Tests, heißt es. Der Anteil der Gutachten mit weniger als zehn Seiten sei rückläufig. Dass die Zahl der Seiten allerdings als Maß für Qualität herhalten muss, entlarvt die Debatte.

Die Gutachten haben sich in erster Linie formal verbessert, resümiert Daniel Passow, nachdem er 113 Expertisen zu Sexualstraftätern ausgewertet hat. Inhaltlich gäbe es weiterhin „ gravierende Mängel”. Die Informationen aus den Sexualanamnesen seien viel zu knapp. Diese sollen das Sexualleben offen legen, um beispielsweise einen Hang zum Sadismus festzustellen, der für die Einweisung in eine Psychiatrie spricht.

Eine Klinik wie ein Gefängnis

Auf dem Klinikgelände der Universität Rostock ist der Stacheldrahtzaun um die psychiatrische Anstalt drei Meter hoch. Überwachungskameras richten sich auf Ein- und Ausgehende. Eine Klinik wie ein Gefängnis. „Das sind wir im Grunde auch”, nickt Klinikleiter Detlef Schläfke. Nur sitzen hier Kranke, die oft unter Drogeneinfluss straffällig wurden, während im Knast mutmaßlich Gesunde die gleichen Verbrechen begangen haben. Die rosafarbenen Akten von Rentenanwärtern, Unfallopfern und eben auch Straftätern auf dem Schreibtisch mauern Schläfke regelrecht ein. Seit Einführung der Sicherungsverwahrung 2002 hat sich die Zahl der Prognosegutachten verzehnfacht. Doch mehr als zwei Gutachten pro Monat seien als Klinikleiter nicht zu schaffen, sagt Schläfke.

Kürzlich musste er einen Mann beurteilen, der als Jugendlicher eine schwere Sexualstraftat begangen hatte, bei der die Frau fast starb. Schläfke suchte das Gespräch. „Exploration” heißt diese Begegnung. Doch der mittlerweile erwachsene Täter redete kaum. Schläfke studierte die Akten – und schrieb eine negative Prognose. Ein Rückfall sei wahrscheinlich. Warum? „Im Gefängnis hat der Mann keine Ausbildungs- und Therapieangebote genutzt”, sagt Schläfke. „Dann hat er sich viele Disziplinverstöße zuschulden kommen lassen und eben im Gespräch kaum mitgemacht.” Der Psychiater sprach sich für eine Sicherungsverwahrung aus. Doch ein zweiter Gutachter plädierte dagegen.

Schläfke kann den Widerspruch nicht auflösen. Aber er erweckt den Eindruck, dass er weiß, was er tut. Er hat aus Erfahrung gelernt: In jungen Jahren votierte er einmal für die Entlassung eines Mannes, wenn auch mit Auflagen. Ein halbes Jahr später nahm die Polizei den Mann wegen eines schweren Deliktes wieder fest. „ Das wird man sein Leben lang nicht los”, sagt Schläfke. Im Zweifel spricht er sich seither für den „Schutz der Gesellschaft und gegen den Begutachteten aus”.

Er ist damit nicht alleine. Gutachter überschätzen lieber die Gefährlichkeit der Täter. Nach einer Studie des Tübinger Instituts für Kriminologie wurden von 22 Sicherungsverwahrten mit schlechter Prognose nur 2 rückfällig. „Viele werden zu Unrecht auf Dauer inhaftiert”, beobachten auch die Bochumer Kriminologen Thomas Feltes und Michael Alex.

Die Gutachter neigen zu negativen Prognosen, weil sie bei einem Irrtum die Medien fürchten. Der renommierte Psychiater Norbert Nedopil von der Ludwig-Maximilians-Universität München missbilligt diese Haltung: „Bei der Verurteilung gilt: im Zweifel für den Angeklagten. Aber bei der Freilassung wenden viele den Grundsatz an: im Zweifel gegen den Inhaftierten.” Er hält das für eine verheerende Entwicklung, bei der die Täter keinen Rechtsschutz hätten.

Niemand weiß, wie sich die Fehler in den Gutachten auf die Gerichtsurteile auswirken. „Die meisten führen nicht gleich zu einer Fehlverurteilung”, glaubt Brinkmann. Denn das Papier ist nur eines von vielen Beweismitteln. „Aber wenn nur rund ein Prozent der Beschuldigten bei Tötungsdelikten unschuldig verurteilt würden, wäre das schrecklich. Und ich fürchte, bei Vergewaltigungen liegt die Zahl höher, da die Fehlbeschuldigungen dort 15 bis 20 Prozent betragen.”

Im Juli 2010 hebt der Bundesgerichtshof in Leipzig das Urteil gegen Veysel Kurt auf. Das Landgericht Cottbus verhandelt den Fall im Frühjahr 2013 erneut. Dieses Mal ist neben zwei weiteren Gutachtern Brinkmann geladen. Der Riss in der Scheide sei ohne Gewalteinwirkung beim Geschlechtsverkehr entstanden, legt er dar.

Brinkmann hatte sich briefmarkengroße Gewebeproben der Toten schicken lassen. „Auf einmal sehe ich Tausende Luftbläschen in den venösen Gefäßen an der Scheidenverletzung”, erinnert er sich. „Da gibt es kein Vertun. Das ist die Eintrittspforte für Luft bei einer Luftembolie.” Durch die Wunde sind Luftperlen in den Kreislauf und ins Herz gelangt. Weniger als ein Milliliter Luft genügt, damit das Organ versagt. Ein seltener Unfall beim Geschlechtsverkehr. Das Gericht spricht Veysel Kurt am 11. April 2013 frei – nach anderthalb Jahren. •

bdw-Autorin SUSANNE DONNER glaubte vor ihren Recherchen daran, dass Gutachten die Wahrheit zu Tage fördern.

von Susanne Donner