Ein deutsch-schweizerisches Forscherteam hat die Qualität der Demokratie messbar gemacht und präsentiert jetzt mit Hilfe dieses “Demokratiebarometers” ein Hitliste von 30 etablierten Demokratien aus der ganzen Welt: Die höchste Demokratiequalität haben demnach Dänemark, Finnland und Belgien, die geringste Großbritannien, Frankreich, Polen, Südafrika und Costa Rica. Deutschland liegt mit Platz 11 im oberen Mittelfeld. Das Barometer vermittelt den Forschern zufolge aber auch eine erfreuliche Grundbotschaft: Von einer Krise der Demokratie könne nicht die Rede sein – im Durchschnitt steige die Qualität.
Wie gut ein Land Freiheit, Gleichheit und grundlegende Funktionen der Demokratie erfüllt, misst das Demokratiebarometer anhand von 100 messbaren Faktoren. Darunter sind beispielsweise die Möglichkeit der politischen Teilnahme der Bürger, Zugänglichkeit von Informationen und die Gewährleistung von Rechten. Auch die individuelle Freiheit oder die Fähigkeit einer Regierung, demokratische Entscheidungen tatsächlich umzusetzen, sind Einflussgrößen für die Bewertung durch das Barometer.
Der Vergleich der Daten von 30 etablierten Demokratien aus den Jahren 1995 bis 2005 zeigt, dass Dänemark, gefolgt von Finnland und Belgien die Ansprüche einer Demokratie am besten erfüllen. “Die geringste Qualität weisen in diesem Vergleich die Demokratien von Polen, Südafrika und Costa Rica auf”, sagt Marc Bühlmann von der Universität Zürich. Auch die von Silvio Berlusconi geprägte Demokratie Italiens sei beispielsweise am Ende der Qualitätsskala zu finden. Deutschland und die Schweiz nehmen Plätze im Mittelfeld ein: Die Bundesrepublik hat es auf Rang 11, die Eidgenossenschaft dagegen nur auf Platz 14 gebracht.
Laut Bernhard Weßels vom Wissenschaftszentrum Berlin, der ebenfalls federführend an der Entwicklung des Barometers beteiligt war, hat diese Positionierung mehrere Gründe. So sei die politisch-gesellschaftliche Struktur in Deutschland grundsätzlich auf einen Konsens ausgerichtet, das heißt, es müssen häufig Kompromisse geschlossen werden, um eine friedliche und stabile Regierung erhalten zu können. Dadurch sei man schon per se etwas weniger handlungsfähig, vor allem, wenn es keine klaren Mehrheiten gebe. Bei den Spitzenreitern aus Skandinavien sei dieses Problem weniger ausgeprägt, unter anderem, weil die Gesellschaft kleiner und damit weniger komplex sei, insgesamt ein hoher Wohlstandslevel herrsche und auch das Bildungsniveau sehr hoch sei.
Ein gewisser Punktabzug gehe auch mit der Abwertung Deutschlands durch verschiedene internationaler Ratingagenturen in Bezug auf die Religionsfreiheit einher, berichtet er. Auslöser sei hier unter anderem die Diskussion um die Anerkennung von Scientolgy als Kirche gewesen.Eine echte Schwäche der deutschen Demokratie sieht Weßels dagegen in der Ungleichheit der politischen Beteiligung: Gerade die weniger gut gestellten, für die eine Vertretung im Parlament besonders wichtig wäre, beteiligten sich hier vergleichsweise wenig an politischen Entscheidungen. “Hier muss etwas passieren”, betont er.
Mit dem Demokratiebarometer lassen sich auch Entwicklungen der Qualität demokratischer Systeme über die Zeit messen, sagen die Forscher. Im Durchschnitt hat demnach die Demokratiequalität aller erfassten Länder zugenommen. Das trifft aber nicht auf jedes einzelne Land zu: Während in 21 der Kandidaten die Demokratiequalität stieg, lässt sich in einigen Staaten eine gewisse Abwärtstendenz beobachten, zum Beispiel auch in Deutschland. Allerdings: “Diese Verschiebungen im Mittelfeld sind sehr, sehr gering, so dass man grundsätzlich von einer stabilen Entwicklung sprechen kann”, betont Bühlmann.
“Die Demokratie bleibt ein unvollendetes Projekt”, resümieren die beiden Projektleiter Marc Bühlmann und Wolfgang Merkel. Selbst in etablierten Demokratien seien immer wieder Maßnahmen zur Erhaltung der demokratischen Werte nötig. “Unser Demokratiebarometer zeigt die Stärken und Schwächen der Demokratie in den einzelnen Ländern auf. Es lohnt sich, die Erfolgskonzepte der Spitzen-Demokratien näher zu studieren”, sagen Merkel und Bühlmann.
Mitteilung der Universität Zürich dapd/wissenschaft.de – Martin Vieweg
