Einen Antrag auf Erteilung eines Antragsformulars, zur Bestätigung der Nichtigkeit des Durchschriftexemplars.” Mit diesem Refrain setzte Liedermacher Reinhard Mey dem deutschen Amtsschimmel ein Denkmal. Heute ist alles anders: Heute gibt es Computer, und die lösen bekanntlich alle Probleme, vor allem diejenigen, die die Menschen ohne PC gar nicht hätten. Gilt das auch für deutsche Amtsstuben?
Während viele Gemeinden im Internet immer noch reine Selbstdarstellung betreiben (Motto: Jedem Kuhfladen seine Homepage), setzen einige Städte auf mehr Bürgernähe – Beratung statt Papierkrieg, lautet die Zauberformel, der die Gemeindeverwaltungen im Zeitalter der Dienstleistungsgesellschaft folgen müssen. Statt des Bürgers sollen künftig die Daten zum Amt laufen. Dazu werden die Amtsstuben, die sich früher von der Öffentlichkeit hinter einer Schalterhalle abschotteten, mit dem PC im Wohnzimmer verkabelt. Eine Studie des BAT-Freizeitinstituts belegt, daß die Bürger das tatsächlich wollen: Der 24-Stunden-Behördenkontakt rangiert bei der Frage, welche Online-Dienstleistungen die Deutschen am liebsten nutzen würden, auf Platz eins der Wunschliste. Bei einer Umfrage der Europäischen Union lag der Rathausservice in 12 von 15 Ländern ebenfalls vorn.
Das läßt die Bundesregierung handeln: Mit MediaKomm hat sie 1998 einen Wettbewerb ins Leben gerufen, der Konzepte für den kommunalen Bürgerservice mit Multimedia fördern soll. Im März dieses Jahres gab das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie die Preisträger bekannt: Bremen, Nürnberg und Esslingen.
Die Konzepte und Projektbeschreibungen der drei Gewinner ähneln sich in ihren größtenteils inhaltsleeren Absichtserklärungen. Ein Blick auf die aktuellen Internet-Angebote aber zeigt eine Bandbreite dessen, was der Online-Bürger künftig erwarten kann: In Esslingen (http://www.esslingen.de) gibt es immerhin einen Ämterwegweiser mit Suchfunktion. Bremen (http://www.bremen.de) ist da schon deutlich innovativer: Ob Kfz-Anmeldung, Bestellung des Aufgebots oder Antrag auf Wohngeld – für alles liegen elektronische Formulare bereit, die Bürger der Hansestadt herunterladen und ausdrucken können, sofern sie einen PC mit Internetzugang besitzen. Der Gang zum Amt mit dem ausgefüllten Formular bleibt dem Bürger aber nicht erspart. Der Formularservice soll nur der erste Schritt sein. In einer zweiten Stufe sollen die Anträge elektronisch zurückgeschickt werden können.
In Mannheim (http://www.mannheim.de) geht das bereits: Autofahrer können sich online Wunschkennzeichen wie MA-D oder MA-US reservieren lassen. In einer dritten Stufe könnte das Ergebnis – zum Beispiel das fertige Nummernschild – per Post zum Bürger geschickt werden.
“Wichtig ist, daß der Bürger echten Nutzwert bekommt”, fordert Jörg Blumenthal, Leiter des Amtes für Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Mannheim und Mitglied der Enquete-Kommission “Zukunft der Medien” des Bundestages. Viele Gemeinden tun sich schwer, ihr Verwaltungssystem fit fürs Internet zu machen. Sie bilden statt dessen lieber den Wust von Ämtern eins zu eins im Internet ab. Mannheim setzt auf Reformen: “Hier sind 2500 Mitarbeiter der Stadt über ein Intranet vernetzt”, sagt der Mannheimer Öffentlichkeitsarbeiter. Vorteil: “Medienbrüche” zwischen Elektronik und Papier gehören der Vergangenheit an.
Der Erfolg gibt Blumenthal recht: Monatlich greifen rund 360000 Mannheimer nach den Angeboten ihrer Stadt. Einige Hundert lösen tatsächlich online einen Verwaltungsakt aus.
Doch bisher haben nur wenige Städte überhaupt die erste Stufe erreicht, bemängelt Herbert Kubicek, Informatikprofessor an der Universität Bremen und Koordinator für die erfolgreiche Bremer MediaKomm-Bewerbung. Kubicek hat mit Studenten im Juni 1998 die Online-Angebote von 74 deutschen Städten unter die Lupe genommen ( men.de/grp/interact”>http://www.informatik.uni-bre> men.de/grp/interact). Ergebnis: Rund 15 Prozent bieten Formulare zum Herunterladen an, wobei die Auswahl der Formulare häufig willkürlich erscheint, so daß der Nutzer keine “stabile Erwartungshaltung” aufbauen kann, wie Kubicek es nennt. 10 Prozent der Kommunen erlauben immerhin das Abschicken einiger Formulare. Dritte Stufe: praktisch Fehlanzeige. Nur Mannheim geht wieder mit gutem Beispiel voran:
Die Bürger können online recherchieren, ob ein bestimmtes Buch in der Stadtbücherei vorrätig ist. Wenn ja, bringt ein Bote die bestellten Bücher nach Hause und nimmt ältere Bücher wieder zurück. Dieser Service kostet acht Mark.
Im März 1999 hat Kubicek seine Studie für Baden-Württemberg aktualisiert und keine nennenswerten Fortschritte festgestellt. Immer noch geht die Rechnung “Große Stadt gleich großes Online-Angebot” nicht auf. “Es kommt darauf an, wie wichtig den Städten ihr Image ist, und das hängt nicht von der Einwohnerzahl ab”, sagt Kubicek.
Haupthindernis auf dem Weg zum digitalen Rathaus ist der Formularzwang. Denn ohne die eigenhändige Unterschrift unter einem Formular beginnen sich die Verwaltungsmühlen nicht zu drehen. Seit Anfang des Jahres können Bürger nun ihre persönliche elektronische Unterschrift erwerben. Die sogenannte digitale Signatur nach dem 1997 verabschiedeten Signaturgesetz ist sozusagen die Tinte für elektronische Dokumente. Sie dient als Unterschrift für Kaufverträge, Steuererklärungen, E-Mails, Arztrezepte – alles was online abgewickelt werden kann. Noch in diesem Jahr soll durch eine Änderung des Paragraphen 126 BGB die digitale Signatur der Unterschrift gleichgestellt werden.
Doch ob sich die elektronische Unterschrift so schnell durchsetzen wird, ist fraglich. Für Chipkarte, Lesegerät, und PC-Software muß der digitale Bürger erst einmal 50 Mark berappen und dann monatlich acht Mark. “Für Privatleute ist das zu teuer, für Mittler lohnt es sich aber auf jeden Fall”, sagt Herbert Kubicek. “Mittler” sind Dienstleister, die für ihre Kunden Verwaltungsgänge abwikkeln: Autohändler, die Fahrzeuge bei der Kfz-Zulassungsstelle anmelden, Steuerberater, die die Steuererklärung ihrer Mandaten ans Finanzamt übermitteln, oder Architekten, die für den Bauherrn Bauanträge einreichen.
Um die Signaturkarte unters Volk zu streuen, kooperiert Bremen mit Unternehmen, die ein besonderes Interesse an der digitalen Unterschrift und insbesondere am elektronischen Zahlungsverkehr haben: den Banken. Die Sparkasse der Hansestadt will ihre Geldkarten künftig mit Signaturfunktion anbieten. Das hätte den Vorteil, daß die Gebühr, die bei fast jedem Verwaltungsakt von A wie Aufgebot bis Z wie Zulassung zu entrichten ist, automatisch abgebucht wird.
Doch mit ein paar Tricks geht es auch ohne Signatur, wie das Beispiel Steuererklärung beweist. Früher nutzten Steuerzahler, Steuerberater und Finanzamt eigene PC-Programme. Daten eintippen, ausdrucken, wieder eintippen und ausdrucken – schlimmstenfalls dreimal. Seit Januar gibt es nun die ELektronische STeuerERklärung (ELSTER, http://www.elster.de), die unterschiedliche Rechnerwelten von Steuerzahler, Steuerberater und Finanzamt online verbindet und inzwischen von den meisten Finanzämtern akzeptiert wird. Die Steuererklärung muß zwar noch eigenhändig unterschrieben werden, die Daten aber werden online ans Finanzamt übermittelt.
Bis Ende Mai wurden in ganz Deutschland rund 10000 Steuererklärungen online abgegeben. “Wir erwarten eine hohe Akzeptanz und rechnen in Zukunft mit einigen 100000 Fällen pro Jahr”, frohlockt Paul König von der Oberfinanzdirektion München, die ELSTER entwickelt hat. König ist optimistisch, daß es künftig für die Bürger leichter sein wird, Steuern zu zahlen. Auf der anderen Seite würden die Finanzbeamten von stumpfsinnigen Routinearbeiten entlastet. So gibt es bereits Versuche, auf die Lohnsteuerkarte ganz zu verzichten und die Einkünfte Angestellter direkt vom Arbeitgeber abzufragen. Auch die Quittungen, mit denen der Steuerzahler seine Ausgaben belegt, müssen vielleicht künftig nur noch auf Anforderung eingeschickt werden.
Wie sieht die ultimative digitale Verwaltung aus? In den USA ist die Zukunft teilweise schon Gegenwart: Nicht nur die Verwaltung selbst, auch Post, Banken, Telefongesellschaften haben ihre Filialen im Online-Rathaus. “In 10 bis 15 Jahren wird das ,One-Stop-GovernmentO in Deutschland Realität sein”, verspricht Herbert Kubicek. Zieht ein Bürger um, muß er nur einmal seine neue Adresse im Internet angeben. Einwohnermeldeamt, Kindergeldstelle, Gebühreneinzugszentrale – alle Behörden werden benachrichtigt, sogar der Postnachsendeauftrag wird automatisch eingerichtet.
Automatisierung, Vereinfachung – das riecht förmlich nach Arbeitsplatzabbau. Doch in den nächsten zehn Jahren rechnet Herbert Kubicek nicht damit, daß Stellen wegfallen: “Der Bedarf an Beratung wird die Rationalisierung bei der Bearbeitung von Anträgen kompensieren.”
Diebische Elster
So machen Sie Ihre elektronische Steuererklärung
Besorgen Sie sich für Ihren PC eine zu ELSTER kompatible Einkommenssteuer-Software. Im Moment sind dies die Programme WISO-Sparbuch (http://www.buhl.de) und TK-Steuermanager (http://www.tk-software.de). Haben Sie alle Angaben wie Einkommen und Werbungskosten eingetippt, können Sie die kompletten Daten übers Internet ans Finanzamt übermitteln. Gleichzeitig drucken Sie eine komprimierte Steuererklärung auf einer A4-Seite aus. Diese unterschreiben Sie und schicken Sie samt Steuerkarte und Belegen ebenfalls ans Finanzamt. Der Ausdruck enthält einen verschlüsselten Code, der von Ihrer Software erstellt wird. Nur mit diesem Codeschlüssel kann der Finanzbeamte die online übermittelten Daten öffnen. Haben Sie einen Fehler gemacht, können Sie die Steuererklärung beliebig oft korrigieren – der Finanzbeamte kann nur die Version bearbeiten, für die er einen Ausdruck mit dem passenden Schlüssel erhält.
Brief und Siegel Bevor Sie ihre digitale Unterschrift unter ein elektronisches Dokument setzen können, müssen Sie diese Signatur beglaubigen lassen. Sogenannte Trust-Center (Vertrauenszentren) garantieren, daß Sie auch die Person sind, für die Sie sich ausgeben und sorgen dafür, daß Sie Ihre persönliche, unverwechselbare Signatur erhalten. Das oberste Trust-Center ist die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post in Mainz (http://www.regtp.de), das untergeordnete Trust-Center lizenziert. Das erste betreibt die Telekom (http://www.telesec.de/index.html), der Service wird über die T-Punkt-Läden angeboten. Weitere Trust-Center – zum Beispiel Zusammenschlüsse von Banken – werden im Laufe des Jahres folgen. Vom Trust-Center erhalten Sie eine PC-Software, einen Chipkartenleser sowie eine PIN- geschützte Hochsicherheits-Chipkarte, auf der Ihre Signatur mit einem 1024 Bit langen Schlüssel codiert ist, der als unknackbar gilt. Mit diesem Schlüssel wird bei jeder digitalen Unterschrift eine Prüfzahl errechnet, codiert und mit dem elektronischen Dokument – zum Beispiel einem Kaufvertrag – übermittelt. Zum geheimen Schlüssel gehört ein öffentlicher Schlüssel, zu dem jeder Zugang hat. Damit läßt sich die Prüfzahl errechnen. Gelingt dies, weiß der Empfänger – zum Beispiel ein Internet-Versandhandel -, daß die Signatur wirklich von Ihnen stammt und daß das Dokument nach dem Unterschreiben nicht verändert wurde.
Bernd Müller
